Sitzung des Ortsgemeinderates Weilerbach

Am Dienstag, 9. April 2019, um 19:00 Uhr findet im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Rummelstraße 15 in Weilerbach eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weilerbach statt.

TAGESORDNUNG:
I. Öffentlicher Teil:

1. Bebauungsplan „Am Kreuz“
2. Bebauungsplan „Am Kreuz“;
   hier: Aufstellungsbeschluss
3. Bebauungsplan „Am Kreuz“;
   hier: Erlass einer Veränderungssperre
4. Kommunale Wohnungsbaugesellschaft;
   hier: Informationen
5. Bebauungsplan „Im Weidengarten“;
   hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
6. Einvernehmen zu Bauvorhaben;
   hier: a) Anfrage eines Discounters
   b) Nutzungsänderung Gewerbebetrieb
   c) Errichtung einer Wohnanlage in der Jahnstraße
7. Änderung des Bebauungsplans „Am Palmenkreuz“;
   hier: a) Änderungsbeschluss
   b) Annahme der Entwurfsplanung
   c) Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens
8. Vereinszuschüsse;
   hier: Auszahlung
9. Ausbau des Mobilfunknetzes der Deutschen Telekom in der Ortsgemeinde
   Weilerbach;
   hier: Standortauswahl des zu ertüchtigenden oder neu
   aufzustellenden Mobilfunkmastes
10. Vollzug des § 42 Gemeindeordnung;
    hier: Aussetzung des Beschlusses des Ortsgemeinderates
    vom 19.02.2019 bezüglich Fortschreibung der Bebauungs-
    pläne Weidengarten und Palmenkreuz
11. Vermietung Dorfplatz;
    hier Oktoberfest
12. CDU-Antrag;
    hier: Resolution: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

1. Einwohnerfragestunde
2. Anfragen und Informationen

II. Nichtöffentlicher Teil:

1. Förderprogramm Stadtumbau
2. Personalangelegenheit
3. Grundstücksangelegenheit

Horst Bonhagen
Ortsbürgermeister