Sitzung des Ortsgemeinderates Weilerbach
Am Dienstag, 9. April 2019, um 19:00 Uhr findet im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Rummelstraße 15 in Weilerbach eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weilerbach statt.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentlicher Teil:
- Bebauungsplan „Am Kreuz“
- Bebauungsplan „Am Kreuz“;
hier: Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan „Am Kreuz“;
hier: Erlass einer Veränderungssperre - Kommunale Wohnungsbaugesellschaft;
hier: Informationen - Bebauungsplan „Im Weidengarten“;
hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre - Einvernehmen zu Bauvorhaben;
hier: a) Anfrage eines Discounters
b) Nutzungsänderung Gewerbebetrieb
c) Errichtung einer Wohnanlage in der Jahnstraße - Änderung des Bebauungsplans „Am Palmenkreuz“;
hier: a) Änderungsbeschluss
b) Annahme der Entwurfsplanung
c) Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens - Vereinszuschüsse;
hier: Auszahlung - Ausbau des Mobilfunknetzes der Deutschen Telekom in der Ortsgemeinde
Weilerbach;
hier: Standortauswahl des zu ertüchtigenden oder neu
aufzustellenden Mobilfunkmastes - Vollzug des § 42 Gemeindeordnung;
hier: Aussetzung des Beschlusses des Ortsgemeinderates
vom 19.02.2019 bezüglich Fortschreibung der Bebauungs-
pläne Weidengarten und Palmenkreuz - Vermietung Dorfplatz;
hier Oktoberfest - CDU-Antrag;
hier: Resolution: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
- Einwohnerfragestunde
- Anfragen und Informationen
II. Nichtöffentlicher Teil:
- Förderprogramm Stadtumbau
- Personalangelegenheit
- Grundstücksangelegenheit
Horst Bonhagen
Ortsbürgermeister