Sitzung des Ortsgemeinderates Weilerbach

Am Dienstag, 9. April 2019, um 19:00 Uhr findet im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Rummelstraße 15 in Weilerbach eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weilerbach statt.

TAGESORDNUNG:
I. Öffentlicher Teil:

  1. Bebauungsplan „Am Kreuz“
  2. Bebauungsplan „Am Kreuz“;
    hier: Aufstellungsbeschluss
  3. Bebauungsplan „Am Kreuz“;
    hier: Erlass einer Veränderungssperre
  4. Kommunale Wohnungsbaugesellschaft;
    hier: Informationen
  5. Bebauungsplan „Im Weidengarten“;
    hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
  6. Einvernehmen zu Bauvorhaben;
    hier: a) Anfrage eines Discounters
    b) Nutzungsänderung Gewerbebetrieb
    c) Errichtung einer Wohnanlage in der Jahnstraße
  7. Änderung des Bebauungsplans „Am Palmenkreuz“;
    hier: a) Änderungsbeschluss
    b) Annahme der Entwurfsplanung
    c) Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens
  8. Vereinszuschüsse;
    hier: Auszahlung
  9. Ausbau des Mobilfunknetzes der Deutschen Telekom in der Ortsgemeinde
    Weilerbach;
    hier: Standortauswahl des zu ertüchtigenden oder neu
    aufzustellenden Mobilfunkmastes
  10. Vollzug des § 42 Gemeindeordnung;
    hier: Aussetzung des Beschlusses des Ortsgemeinderates
    vom 19.02.2019 bezüglich Fortschreibung der Bebauungs-
    pläne Weidengarten und Palmenkreuz
  11. Vermietung Dorfplatz;
    hier Oktoberfest
  12. CDU-Antrag;
    hier: Resolution: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  1. Einwohnerfragestunde
  2. Anfragen und Informationen

II. Nichtöffentlicher Teil:

  1. Förderprogramm Stadtumbau
  2. Personalangelegenheit
  3. Grundstücksangelegenheit

Horst Bonhagen
Ortsbürgermeister

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